| MENÜWIRTE.at NUTZUNGSBEDINGUNGEN | |
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1. Beschreibung der Webseite und Mitgliedschaft 2. Allgemeine Bestimmungen und Vereinbarungen 3. Einschränkungen 4. Verwaltung und Betrieb der Webseite 5. Zahlungen 6. Mitgliedskonto 7. Gewährleistungen und Garantien 8. Entschädigung 9. Haftungseinschränkungen und -ausschluss 10. Gültigkeit und Beendigung dieses Vertrages 11. Wirkung der Beendigung 12. Sperrung 13. Sonstiges DAS VORLIEGENDE DOKUMENT IST RELATIV UMFANGREICH UND ENTHÄLT WICHTIGE BESTIMMUNGEN, DIE IHRE RECHTE UND PFLICHTEN BETREFFEN. SIE AKZEPTIEREN DIE NACHFOLGENDEN MENÜWIRTE NUTZUNGSBEDINGUNGEN (DEN „VERTRAG“), INDEM SIE DAS ENTSPRECHENDE KONTROLLKÄSTCHEN AM ENDE DIESES VERTRAGES MARKIEREN. WIR EMPFEHLEN IHNEN, SICH FÜR IHRE UNTERLAGEN EINE KOPIE DIESES VERTRAGES AUSZUDRUCKEN. Der vorliegende Vertrag regelt die Nutzung der Webseite www.menuewirte.at (mit allen zuvor genannten Nutzungsmöglichkeiten und Diensten nachfolgend als die „Webseite“ bezeichnet). 1. Beschreibung der Webseite und Mitgliedschaft Die Webseite stellt unter anderem ein Online-Tool für das Eintragen von Menüs, warmen Küchen und Öffnungszeiten bereit. Die Webseite ist in zwei Bereiche unterteilt: einen öffentlichen und einen Mitgliedsbereich. Der öffentliche Bereich steht allen Besuchern der Webseite zur Verfügung und bietet unter anderem allgemeine Informationen zur Webseite, die Möglichkeit zur Anzeige der auf der Webseite vorhandenen Wirte, eine Suchmaschine für die Suche nach Wirte und Speisen auf der Webseite sowie einen Prozess, durch den sich Besucher der Webseite als Mitglieder registrieren können, wie nachfolgend beschrieben. Der Mitgliedsbereich ist nur den einzelnen Mitgliedern zugänglich und ermöglicht diesen (zusätzlich zu allen im öffentlichen Bereich verfügbaren Diensten) das Hochladen von Bildern, eintragen von Menüs und warme Küche Öffnungszeiten auf die Webseite, sowie die Möglichkeit des Zugriffes auf ihr Konto auf der Webseite („Mitgliedskonto“). Wenn Sie beabsichtigen, sich auf der Menüwirte Webseite als Mitglied zu registrieren, wählen sie bitte zuerst einen verfügbaren Benutzernamen/Login (den „Mitgliedsnamen“) und ein entsprechendes Benutzerkennwort/Passwort (das „Mitgliedskennwort“) zur Erstellung eines eindeutigen, persönlichen Mitgliedskontos. Nach der Eingabe dieser Informationen während der Registrierung ist eine spätere Änderung der Informationen nur begrenzt möglich. Mitglieder können Menüinformationen, Öffnungszeiten, Bilder ihrer Räumlichkeiten, Logos usw. hochladen. Dieses Werk unterliegt dem jeweiligen Upload-Vertrag, abhängig von den vom Mitglied angegebenen Kriterien zu Exklusivrechten, gewährten Verwendungen und dergleichen. Menüwirte.at darf darüber hinaus nach eigenem Ermessen Beschränkungen für das Hochladen von Bildern und Informationen definieren. 2. Allgemeine Bestimmungen und Vereinbarungen Durch Nutzung der Webseite und Ihren Zugriff darauf stimmen Sie den Bestimmungen dieses Vertrages zu und akzeptieren, dass Sie an diese gebunden sind. Wenn Sie den Bestimmungen dieses Vertrages nicht zustimmen, dann unterlassen Sie jede Nutzung der Webseite, ganz und in Teilen, und greifen Sie nicht darauf zu, nutzen Sie keine der Dienste, die in dieser Webseite bereitgestellt werden. Menüwirte behält sich das Recht vor, die Bestimmungen dieses Vertrages jederzeit, ganz oder teilweise abzuändern, und diese Änderungen treten sofort nach Benachrichtigung der Mitglieder hierüber und der Veröffentlichung auf der Webseite in Kraft. Durch Empfang dieser Benachrichtigung und durch Ihre fortgesetzte Nutzung der Webseite nach Inkrafttreten solcher Änderungen akzeptieren und erkennen Sie die geänderten Bestimmungen dieses Vertrages an. Wenn Sie den geänderten Bestimmungen dieses Vertrages nicht zustimmen, dann stellen Sie die Nutzung und jeden weiteren Zugriff auf die Webseite ein. Sollten Sie mit den Nutzungsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt nicht (mehr) einverstanden sein, sei es aufgrund einer Änderung dieser durch Menüwirte oder nicht, dann stellen Sie die Nutzung und jeden weiteren Zugriff auf die Webseite ein. Die in der Webseite bereitgestellten Dienste stehen ausschließlich Personen und Unternehmen zur Verfügung und dürfen nur von diesen genutzt werden, die einen rechtsverbindlichen Vertrag nach geltendem Recht schließen dürfen. Unbeschadet des Vorangehenden stehen die Dienste in der Webseite nicht für Minderjährige (d.h. Personen unter 18 Jahren) zur Verfügung, es sei denn, diese befinden sich unter der Aufsicht eines Erziehungsberechtigten oder Vormunds, und dieser Erziehungsberechtigte oder Vormund erklärt sich für die Nutzung der Webseite verantwortlich. Ihr Mitgliedskonto auf der Webseite darf weder verkauft noch sonst auf eine andere natürliche oder juristische Person übertragen werden. Wenn Sie die Webseite im Namen einer juristischen Person nutzen, gewährleisten und garantieren Sie hiermit, dass Sie die Berechtigung zur Verpflichtung dieser juristischen Person an den vorliegenden Vertrag innehaben. 3. Einschränkungen Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Sie die Webseite in keiner Weise nutzen, die im Rahmen dieses Vertrages nicht gestattet ist oder gegen Rechtsvorschriften, Bestimmungen oder Gesetze der jeweiligen Rechtsprechung verstößt. Sie sind nicht berechtigt, Werke oder Inhalte auf die Webseite hochzuladen oder über die Webseite zu übertragen, welche verunglimpfend oder verleumderisch oder in anderer Weise beleidigend, obszön oder anstößig sind oder die durch Urheber-, Marken- oder andere Rechte an geistigem Eigentum geschützt werden, sofern Sie nicht Inhaber dieser Rechte sind oder alle erforderlichen Einverständniserklärungen eingeholt haben. Menüwirte behält sich vor, alle Werke mit nicht eindeutig rechtssicheren Inhalten, ohne Ankündigung zu löschen. Mitglieder, die wiederholt Inhalte hochladen, welche Rechte Dritter oder geschütztes geistiges Eigentum Dritter verletzen, werden aus der Menüwirte Community ausgeschlossen und das entsprechende Mitgliederkonto gelöscht. Sie dürfen keine Werke oder anderen Materialien oder Inhalte auf der Webseite einstellen oder über die Webseite übertragen, die Viren, Würmer, Trojanische Pferde oder anderen Code mit böswilligen, zerstörerischen oder schädlichen Wirkungen enthalten. Es ist Ihnen untersagt, sich nicht autorisierten Zugriff auf irgendwelche mit der Webseite verknüpften Hardware- oder Softwaresysteme oder Netzwerke zu verschaffen oder Dienste in Anspruch zu nehmen oder Informationen abzurufen, die Menüwirte nicht ausdrücklich in oder über die Webseite für Sie bereitgestellt hat. Es ist Ihnen untersagt, sich nicht autorisierten Zugriff auf das Mitgliedskonto einer anderen natürlichen oder juristischen Person zu verschaffen oder anderweitig die Nutzung der Webseite durch eine andere natürliche oder juristische Person zu stören. Es ist Ihnen untersagt, im Rahmen der Nutzung der Webseite falsche oder irreführende Informationen zu verwenden (beispielsweise falsche oder irreführende Namen, E-Mail-Adressen oder URLs), einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Angaben zu Ursprung oder Quelle eines Werkes oder anderer hochgeladener Materialien, sowie Inhalte oder Informationen zu Ihrer Identität, die Sie für Ihr Mitgliedskonto bereitstellen. Es ist Ihnen untersagt, die Menüwirte Webseite in betrügerischer Absicht oder in missbräuchlicher Art zu nutzen, einschliesslich und ohne jede Einschränkung der vorangegangenen Vereinbarungen, dem Herunterladen von Werken, um das eigene Ranking oder das Ranking anderer Anbieter oder die eigenen Auszahlungen oder die Auszahlungen anderer Anbieter missbräuchlich zu beeinflussen. Ein hochladendes Mitglied oder eine Person im Namen eines hochladenden Mitglieds darf eigene Werke (oder Werke von Personen, in deren Namen sie agiert), die auf der Menüwirte-Webseite hochgeladen wurden, nicht herunterladen. 4. Verwaltung und Betrieb der Webseite Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Menüwirte nicht zur Überprüfung von Werken oder anderen Materialien oder Inhalten verpflichtet ist, die auf die Webseite hochgeladen oder eingestellt werden, und daher keine Verantwortung für diese Werke oder Inhalte übernimmt. Menüwirte ist berechtigt, beliebige Werke, Materialien und Inhalte, die auf der Website hochgeladen oder eingestellt werden, nach eigenem Ermessen anzunehmen oder abzulehnen, zu löschen, zu verschieben oder zu bearbeiten. Wenn Sie Werke, Materialien oder Inhalte auf der Website hochladen oder einstellen (oder diese über Ihren Mitgliedsnamen oder in anderer Weise über Ihr Mitgliedskonto auf der Website hochgeladen oder eingestellt werden), sind ausschließlich Sie für diese Werke, Materialien und Inhalte verantwortlich. Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Menüwirte keine Verantwortung für Materialien oder Inhalte anderer Webseiten übernimmt, auf die per Hyperlink oder in anderer Weise von der Webseite aus zugegriffen werden kann, einschließlich Weblogs, Kommentaren zu Weblogs oder Foren auf der Webseite. Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Menüwirte nicht für Materialien oder Inhalte in Webseiten haftbar gemacht werden kann, auf die Sie per Hyperlink oder auf andere Weise umgeleitet werden. Menüwirte ist jederzeit berechtigt, beliebige oder alle auf der Website zur Verfügung gestellten Dienste nach eigenem Ermessen zu ändern oder einzustellen. Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Menüwirte nicht dazu verpflichtet ist, die Website oder bestimmte Teile der Website oder bezogene Dienste für Sie bereitzustellen oder weiterhin bereitzustellen (unabhängig davon, ob die Nichtverfügbarkeit von Seiten Menüwirte absichtlich erfolgt). Menüwirte ist berechtigt, Ihr Mitgliedskonto nach eigenem Ermessen jederzeit zu sperren und/oder Ihre Mitgliedschaft zu kündigen, einschließlich aber nicht beschränkt auf die Löschung Ihres Mitgliedsnamens und Mitgliedskennworts. Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Menüwirte persönliche und bestimmte weitere Informationen über Sie in Form von „Cookies“ auf seinen Computer speichern kann. Die Verwendung von Cookies erfolgt ausschließlich in Zusammenhang mit dem Betrieb der Webseite. Sie akzeptieren und stimmen zu, dass bei Deaktivierung oder Einschränkung der Cookie-Verwendung auf Ihrem Computer sich dies negativ auf die Verwendung und Funktionalität der Webseite auswirken kann. Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Menüwirte persönliche Informationen über Sie auf seinen Computern innerhalb oder außerhalb von Österreich speichern kann. Menüwirte verwendet diese persönlichen Informationen ausschließlich in Zusammenhang mit dem Betrieb der Webseite und hält diese Informationen geheim, sofern keine gesetzlichen Vorschriften eine Offenlegung erfordern. 5. Zahlungen Transaktionen auf und über die Webseite (Eintragung von Veranstaltungen und Bestellung von Plakaten) werden gemäß den allgemeinen Preis- und Zahlungsbedingungen von Menüwirte und in Abhängigkeit von Menüwirte geschuldeten Beträgen in Zusammenhang mit diesen Transaktionen abgewickelt. Eingetragene Veranstaltungen oder bestellte Plakate können auch ohne vorherige Benachrichtigung gesperrt oder storniert werden, falls die Bezahlung verweigert wurde, aufgrund eines Betrugsversuches oder jeglicher anderer vom normalen Betrieb der Menüwirte Webseite abweichenden Handlung des Herunterladenden Mitglieds handelt. Die Bezahlungen erfolgen über Vorkasse. 6. Mitgliedskonto Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Sie den von Menüwirte zugewiesenen Mitgliedsnamen, das von Menüwirte bereitgestellte Mitgliedskonto sowie das von Ihnen gewählte und von Menüwirte genehmigte Mitgliedskennwort zur Verwendung mit Ihrem Mitgliedsnamen und Mitgliedskonto geheim halten. Mitgliedsname, Mitgliedskonto und Mitgliedskennwort sind nur für Sie persönlich bestimmt und dürfen keiner anderen natürlichen oder juristischen Person weder zugänglich gemacht noch anderweitig an diese weitergegeben werden. Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Sie allein verantwortlich für die Nutzung Ihres Mitgliedskontos, Ihres Mitgliedsnamens und des zugehörigen Kennworts sind und dass Menüwirte die Verwendung Ihres Mitgliedskontos, Mitgliedsnamens oder Mitgliedskennworts als schlüssigen Beweis dafür ansehen kann, dass Sie die Webseite genutzt haben. 7. Gewährleistungen und Garantien Zusätzlich zu den oben abgegebenen Erklärungen und Garantien erklären und garantieren sowohl Menüwirte als auch Sie hiermit, das Recht innezuhaben, diesen Vertrag abzuschließen. 8. Entschädigung Sie akzeptieren, Menüwirte seine jeweiligen Geschäftsführer, Angestellten, Eigentümer, Vertreter, Lizenzgeber und (Unter-)Lizenznehmer (gemeinsam die „Entschädigungsberechtigten“) hinsichtlich aller Forderungen, Kosten (einschließlich Anwaltsgebühren) oder sonstiger Haftungsfälle zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu halten, die aus der Verletzung beliebiger Erklärungen, Garantien oder Verpflichtungen nach diesem Vertrag durch Sie und aus jeder Nutzung der Webseite (einschließlich der Verwendung über Ihr Mitgliedskonto oder Mitgliedsnamen, ob von Ihnen autorisiert oder nicht) resultieren, einschließlich aber nicht beschränkt auf Forderungen oder Klagen aufgrund der Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum, Verunglimpfung, Verleumdung oder sonstiger Beleidigung, Verletzung des Rechts des Einzelnen auf seine Privatsphäre, Verletzung des Rechts am eigenen Bild oder wegen „irreführender Darstellung“ oder Entstellung, Verzerrung oder Abänderung von Werken oder anderen Materialien oder Inhalten, ob vorsätzlich oder nicht. Menüwirte ist nach eigenem Ermessen berechtigt, die Erwiderung jeder Forderung, Klage und jeden Streitfalles, die der Entschädigung durch Sie unterliegt, mit dem Anwalt seiner Wahl zu führen und zu kontrollieren. Sie verpflichten sich, in der Verteidigung gegen solche Forderungen, Klagen oder Streitfälle umfassend mit Menüwirte zusammenarbeiten. 9. Haftungseinschränkungen und -ausschluss Sie akzeptieren, dass weder Menüwirte seine jeweiligen Geschäftsführer, Angestellten, Eigentümer, Vertreter, Lizenzgeber und (Unter-)Lizenznehmer (nicht mit Ihnen identisch) für jede direkte, indirekte, zufällige oder für Folgeschäden haftbar sind, die sich aus Ihrer Nutzung der Webseite ableiten, selbst wenn diese Parteien vor solchen Schäden oder vor der Möglichkeit ihres Entstehens gewarnt wurden. DIE AUSDRÜCKLICHEN FESTLEGUNGEN IN DIESEM VERTRAG AUSGENOMMEN, GIBT KEINE DER PARTEIEN AUSDRÜCKLICHE ODER KONKLUDENTE GEWÄHRLEISTUNGEN ODER GARANTIEN EINSCHLIESSLICH KONKLUDENTER GARANTIEN FÜR DIE MARKTGÄNGIGKEIT UND EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK. ZUR KLARSTELLUNG: UNBESCHADET DES VORANGEHENDEN IN DIESEM VERTRAG GIBT MENÜWIRTE KEINE BELIEBIGEN AUSDRÜCKLICHEN ODER KONKLUDENTEN GEWÄHRLEISTUNGEN ODER GARANTIEN EINSCHLIESSLICH KONKLUDENTER GARANTIEN IM HINBLICK AUF DIE WEBSEITE WWW.MENUEWIRTE.AT ODER DIE IN DER WEBSEITE WWW.MENUEWIRTE.AT BEREITGESTELLTEN DIENSTE ODER BELIEBIGE WERKE ODER ANDERE MATERIALIEN ODER INHALTE, DIE AUF DER WEBSEITE WWW.MENUEWIRTE.AT VERFÜGBAR SIND, EINSCHLIESSLICH KONKLUDENTER GARANTIEN FÜR DIE MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, NICHT-VERLETZUNG VON URHEBER-, MARKEN- ODER ANDEREN RECHTEN AN GEISTIGEM EIGENTUM ODER DAFÜR, DASS DIE BEREITGESTELLTEN DIENSTE ODER ANDEREN MATERIALIEN ODER INHALTE FREI VON VIREN, WÜRMERN, TROJANISCHEN PFERDEN ODER ANDEREM CODE MIT BÖSWILLIGEN, ZERSTÖRERISCHEN ODER SCHÄDLICHEN FUNKTIONEN SIND. Menüwirte übernimmt keine Verantwortung für irgendein Werk oder andere Materialien oder Inhalte, die auf die Webseite hochgeladen oder eingestellt werden, einschließlich aber nicht beschränkt auf Materialien oder Inhalte, die durch ein Mitglied über ein Forum oder als Kommentar in einem Weblog auf die Webseite hochgeladen oder eingestellt werden. 10. Gültigkeit und Beendigung dieses Vertrages Dieser Vertrag gilt zeitlich unbegrenzt, sofern er nicht gemäß diesem Abschnitt 12 beendet wird. Er kann von Menüwirte nach eigenem Ermessen jederzeit beendet werden, einschließlich aber nicht beschränkt im Falle einer Verletzung von Erklärungen, Garantien oder Verpflichtungen nach diesem Vertrag durch Sie oder bei Inaktivität im Hinblick auf die Nutzung der Webseite. Sie können diesen Vertrag jederzeit beenden, indem Sie sich über Ihr Mitgliedskonto auf der Webseite anmelden und eine Aufforderung zur Vertragsbeendigung an den Menüwirte Support senden. Im Falle einer Vertragsbeendigung durch Menüwirte verpflichtet sich Menüwirte, Sie über die Vertragsbeendigung zu benachrichtigen. Menüwirte behält sich das Recht vor, Ihre Mitgliedschaft jederzeit zu kündigen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, die Deaktivierung Ihres Mitgliedsnamens und Ihres Mitgliedskennworts. 11. Wirkung der Beendigung Im Falle einer Vertragsbeendigung:
Eine Beendigung dieses Vertrages entbindet Sie nicht von etwaigen vor Vertragsbedingung entstandenen Zahlungsverpflichtungen oder Pflichten aus anderen Verträgen, die nicht ausdrücklich beendet wurden. 12. Sperrung Menüwirte behält sich das Recht vor, Ihr Mitgliedskonto nach eigenem Ermessen jederzeit und für eine unbestimmte Dauer zu sperren. Im Falle und für die Dauer einer Sperrung sperrt Menüwirte Ihr Mitgliedskonto, sodass Sie keine Möglichkeit zum Hochladen von Menüs und Bildern auf die Webseite haben. Sie können unter Verwendung Ihres Mitgliedsnamens und -kennworts weiterhin auf Ihr Mitgliedskonto zugreifen. 13. Sonstiges Dieser Vertrag wird nach den Gesetzen der Bundesrepublik Österreich und ohne Rücksicht auf eventuelle Kollisionen mit Rechtsgrundsätzen geregelt und ausgelegt. Jede sich aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebende Rechtshandlung oder Rechtsstreitigkeit ist bei einem sachlich zuständigen Bundes- oder Bezirksgericht des Staates Österreich einzuleiten und sowohl das Nicht Exklusiv Herunterladende Mitglied als auch Menüwirte unterstellen sich dem Zuständigkeitsrecht ("personal jurisdiction") eines solchen Gerichts und verzichten auf jedes Recht, das jeder Partei ggf. zusteht, um fehlendes Zuständigkeitsrecht oder einen ungelegenen Gerichtsstand geltend zu machen. Ein Verzicht seitens Menüwirte auf die Ausübung jeglicher Befugnisse, Vorrechte oder Mittel nach diesem Vertrag und eine Verzögerung seitens Menüwirte bei der Ausübung dieser Befugnisse, Vorrechte oder Mittel, schließt die andere oder weitere Ausübung dieser oder anderer Befugnisse, Rechte, Vorrechte oder Mittel nicht aus. Menüwirte behält sich das Recht vor, Teile oder sämtliche seiner Rechte oder Pflichten im Rahmen dieses Vertrages an einen Dritten zu übertragen. Sie sind nicht berechtigt, Ihre aus dem vorliegenden Vertrag erwachsenden Rechte und Pflichten an Dritte zu übertragen. Dieser Vertrag dient dem Nutzen von Menüwirte und Ihnen und ist für Menüwirte und Sie sowie für die jeweiligen Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger bindend. Keine der in diesem Vertrag dargelegten oder durch diesen Vertrag gewährten Rechte, Rechtsmittel, Pflichten oder Haftungsansprüche sind explizit oder konkludent dazu bestimmt, auf eine natürliche oder juristische Person (abgesehen von Ihnen und Menüwirte) oder auf ihre jeweiligen Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger übertragen zu werden. Wo immer dies der Kontext erfordert, umfasst der Singular den Plural und umgekehrt und das maskuline, feminine und neutrale Geschlecht umfasst die jeweils anderen Geschlechter. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, ungültig oder rechtlich nicht durchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und wirksam. Die unterstrichenen Überschriften in diesem Vertrag dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit und wirken sich in keiner Weise auf die Bedeutung oder Auslegung dieses Vertrages aus. |
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